Diese Anlage 2 ist Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Klate Technology UG (haftungsbeschränkt), Im Galluspark 4, 60326 Frankfurt am Main (Klate). Sie nennt die Preise für die Tarife Free, Pro und Team und für die Zusatzleistungen und regelt Abrechnung, Zahlung, Rechnungen, Preisänderungen, Verzug und Erstattungen. Was die Tarife enthalten, beschreibt Anlage 1. Begriffe, die in den AGB festgelegt sind, haben hier dieselbe Bedeutung.
1. Preise
1.1 Preisübersicht
Alle Preise gelten je Abrechnungszeitraum von einem Monat (Ziffer 2). Für den Tarif Free ist kein Zahlungsmittel erforderlich. Für Verbraucher gelten die fett gedruckten Gesamtpreise; sie enthalten die Umsatzsteuer. Nettopreise gelten nur für Unternehmer (Ziffer 1.3).
| Leistung | Gesamtpreis je Monat für Verbraucher, einschließlich 19 Prozent Umsatzsteuer (EUR) | Nettopreis je Monat für Unternehmer (EUR) | Darin enthaltene Umsatzsteuer von 19 Prozent (EUR) | Preis je Monat in USD, ohne deutsche Umsatzsteuer, nur Vereinigte Staaten (Ziffer 1.4) |
|---|---|---|---|---|
| Free | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 |
| Pro, ein Sitzplatz | 10,71 | 9,00 | 1,71 | 9,90 |
| Team, drei Sitzplätze enthalten | 32,13 | 27,00 | 5,13 | 29,90 |
| Team, jeder weitere Sitzplatz vom vierten bis zum fünfzigsten | 10,71 | 9,00 | 1,71 | 9,90 |
| AI Boost, je Einheit, höchstens 50 Einheiten | 5,95 | 5,00 | 0,95 | 5,00 |
Der Gesamtpreis ist der Nettopreis zuzüglich 19 Prozent Umsatzsteuer, kaufmännisch auf volle Cent gerundet: Beim Tarif Pro sind das 9,00 EUR zuzüglich 1,71 EUR (9,00 × 0,19), also 10,71 EUR. Ob dieser Steuersatz für Sie gilt, richtet sich nach Ziffer 1.2 und Ziffer 1.3.
Weitere kostenpflichtige Leistungen bietet Klate im Selbstbedienungsangebot nicht an. Rabatte, Gutscheine, Probezeiten, Mindestlaufzeiten und Jahrestarife gibt es nicht. Neben dem Gesamtpreis fallen keine weiteren Kosten an.
1.2 Gesamtpreis für Verbraucher
Diese Ziffer 1.2 gilt für Verbraucher. Sie zahlen den Gesamtpreis einschließlich der Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der Umsatzsteuersatz des Staates, in dem Sie Ihren Wohnsitz oder Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Spalte „Gesamtpreis je Monat für Verbraucher“ zeigt den Gesamtpreis mit dem deutschen Regelsteuersatz von 19 Prozent; er gilt für Verbraucher mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland. Haben Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, berechnet Klate die Umsatzsteuer dieses Staates; der Gesamtpreis kann dann vom angegebenen Gesamtpreis für Deutschland abweichen. Für Verbraucher mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union richtet sich die Besteuerung nach dem Recht dieses Staates. In jedem Fall zeigt Ihnen der Bestellvorgang den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern an, bevor Sie zahlungspflichtig bestellen. Dieser angezeigte Gesamtpreis ist verbindlich.
1.3 Preise für Unternehmer
Diese Ziffer 1.3 gilt nur für Unternehmer. Die Nettopreise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Unternehmer mit Sitz in Deutschland zahlen die deutsche Umsatzsteuer von derzeit 19 Prozent. Für Unternehmer mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, die eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) angeben, liegt der Ort der Leistung an ihrem Sitz (§ 3a Absatz 2 UStG). Klate stellt die Rechnung dann ohne deutsche Umsatzsteuer aus, mit dem Hinweis „Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers“ und mit der USt-IdNr. von Klate und des Leistungsempfängers (§ 14a Absatz 1 UStG); der Leistungsempfänger schuldet die Umsatzsteuer in seinem Sitzstaat (Art. 196 der Richtlinie 2006/112/EG). Unternehmer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union erhalten die Rechnung ohne deutsche Umsatzsteuer; für Steuern in ihrem Sitzstaat sind sie selbst verantwortlich. Die USt-IdNr. und die Rechnungsanschrift geben Sie vor der Bestellung oder später in Ihrem Konto an (Ziffer 6.4). Klate prüft die USt-IdNr. Solange keine gültige USt-IdNr. vorliegt, berechnet Klate die Umsatzsteuer so, wie Ziffer 1.2 es für Verbraucher beschreibt.
1.4 Währung
Klate rechnet in Euro ab. Wird die erste kostenpflichtige Bestellung aus den Vereinigten Staaten von Amerika aufgegeben, rechnet Klate in US-Dollar zu den in der Spalte „Preis je Monat in USD“ genannten Beträgen ab. Das sind feste Beträge, keine Umrechnung zum Tageskurs. Das Land der Bestellung bestimmt Klate anhand des Standorts, von dem aus die Bestellung erfolgt. Eine Wahl der Währung ist nicht möglich. Die Währung Ihrer ersten kostenpflichtigen Bestellung bleibt für alle späteren Änderungen und Verlängerungen dieses Vertrags maßgeblich. Für Kunden in den Vereinigten Staaten fällt keine deutsche Umsatzsteuer an; ob und in welcher Höhe Steuern nach dem Recht ihres Staates anfallen, weist der Bestellvorgang vor der Bestellung aus.
1.5 Gesamtpreis je Abrechnungszeitraum
Der Gesamtpreis je Abrechnungszeitraum ist die Summe aus dem Tarifpreis, dem Preis der weiteren Sitzplätze und dem Preis der AI-Boost-Einheiten. Beispiel Team mit fünf Sitzplätzen und zwei AI-Boost-Einheiten für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland: 32,13 + 2 × 10,71 + 2 × 5,95 = 65,45 EUR je Monat; das entspricht 27,00 + 2 × 9,00 + 2 × 5,00 = 55,00 EUR netto zuzüglich 10,45 EUR Umsatzsteuer. Der größte im Selbstbedienungsangebot buchbare Umfang ist Team mit 50 Sitzplätzen und 50 AI-Boost-Einheiten: 32,13 + 47 × 10,71 + 50 × 5,95 = 833,00 EUR je Monat für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland; das entspricht 27,00 + 47 × 9,00 + 50 × 5,00 = 700,00 EUR netto zuzüglich 133,00 EUR Umsatzsteuer. Der Bestellvorgang zeigt den Gesamtpreis für den gewählten Umfang an.
1.6 Persönlicher Workspace von Team-Inhabern
Wer als Inhaber eines Workspace den Tarif Team bezahlt, erhält für den eigenen persönlichen Workspace den Tarif Pro ohne zusätzliches Entgelt, solange der Tarif Team aktiv und bezahlt ist. Besteht bei der Bestellung des Tarifs Team bereits ein bezahlter Tarif Pro für den persönlichen Workspace, läuft dieser bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums weiter und endet dann; der unentgeltliche Tarif Pro schließt sich an. Einen Tarif Pro für den persönlichen Workspace zusätzlich zu bezahlen, ist in dieser Zeit nicht möglich. Endet der Tarif Team, endet auch der unentgeltliche Tarif Pro.
2. Abrechnungszeitraum
2.1 Dauer und Beginn
Der Abrechnungszeitraum (Ziffer 1 der AGB) beträgt einen Monat. Er beginnt mit dem Beginn des kostenpflichtigen Tarifs. Das ist der Zeitpunkt der kostenpflichtigen Bestellung; haben Sie als Verbraucher bei der Bestellung nicht verlangt, dass Klate schon vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, beginnen der kostenpflichtige Tarif und mit ihm der erste Abrechnungszeitraum erst nach Ablauf der Widerrufsfrist (Ziffer 12 der AGB). Jeder weitere Abrechnungszeitraum schließt sich unmittelbar an den vorherigen an, solange der Vertrag besteht (Ziffer 11 der AGB).
2.2 Fälligkeit
Das Entgelt für einen Abrechnungszeitraum ist im Voraus mit Beginn des Abrechnungszeitraums fällig. Klate zieht es über das hinterlegte Zahlungsmittel ein (Ziffer 3). Der Bestellvorgang zeigt den Gesamtpreis je Abrechnungszeitraum an, bevor Sie zahlungspflichtig bestellen.
2.3 Änderungen während eines Abrechnungszeitraums
Änderungen während eines Abrechnungszeitraums, etwa weitere Sitzplätze oder AI-Boost-Einheiten, verschieben den Abrechnungszeitraum nicht. Sie werden für die verbleibende Zeit des laufenden Abrechnungszeitraums anteilig berechnet (Ziffer 4 und Ziffer 5). Ab dem folgenden Abrechnungszeitraum gilt der neue Monatspreis. Der Wechsel von einem persönlichen Workspace zum Tarif Team ist eine neue kostenpflichtige Bestellung für den Team-Workspace mit eigenem Abrechnungszeitraum; Ziffer 1.6 gilt für den persönlichen Workspace.
3. Zahlungsmittel und Zahlungsdienstleister
3.1 Zahlungsdienstleister
Zahlungen wickelt Klate über die Stripe Payments Europe, Limited, The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland (Stripe) ab.
3.2 Aufgaben von Stripe
Stripe stellt die Bestellseite für die erste kostenpflichtige Bestellung bereit, speichert das Zahlungsmittel, zieht das Entgelt für jeden Abrechnungszeitraum und für Änderungen ein, berechnet die Steuern und erstellt und versendet die Rechnungen im Auftrag von Klate. Klate erhält und speichert keine vollständigen Karten- oder Kontodaten. Welche Zahlungsarten zur Verfügung stehen, zeigt der Bestellvorgang. Wie Stripe personenbezogene Daten verarbeitet, erläutert die Datenschutzerklärung.
3.3 Zahlungsmittel des Kunden
Sie halten ein gültiges Zahlungsmittel bereit, solange ein kostenpflichtiger Tarif besteht, und aktualisieren es rechtzeitig in Ihrem Konto. Schlägt ein Einzug fehl, gilt Ziffer 10.5 der AGB. Solange eine fällige Zahlung aussteht, setzt Klate die KI-Funktionen aus; die übrigen Funktionen des Tarifs bleiben in dem in Ziffer 10.5 der AGB beschriebenen Umfang nutzbar.
4. KI-Kontingent
4.1 Begriff und Umfang
Das KI-Kontingent ist die monatliche Nutzungsmenge für die KI-Funktionen (Ziffer 7 der AGB), die in den Tarifen Pro und Team enthalten ist. Klate bemisst es in Kontingenteinheiten. Der Tarif Pro enthält eine Kontingenteinheit je Abrechnungszeitraum. Der Tarif Team enthält drei Kontingenteinheiten je Abrechnungszeitraum und eine weitere Kontingenteinheit für jeden weiteren Sitzplatz. Der Tarif Free enthält kein KI-Kontingent; die einmalige Erstellung des ersten Designs bei der Registrierung beschreibt Anlage 1. Den Verbrauch zeigt die Anwendung als Prozentsatz des KI-Kontingents an. Wie viel Nutzung eine Kontingenteinheit erlaubt, hängt vom verwendeten Modell und vom Umfang der einzelnen Anfragen ab; wie Klate den Verbrauch bemisst, beschreibt Ziffer 7.5 der Leistungsbeschreibung. Die vertragliche Behandlung des KI-Kontingents regelt Ziffer 10.3 der AGB.
4.2 Laufzeit, kein Übertrag, kein Geldwert
Das KI-Kontingent wird zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums in voller Höhe neu bereitgestellt. Was bis zum Ende des Abrechnungszeitraums nicht verbraucht ist, verfällt. Ein Übertrag in den nächsten Abrechnungszeitraum findet nicht statt. Das KI-Kontingent hat keinen Geldwert. Es wird nicht ausgezahlt, nicht verrechnet und nicht übertragen, und es wird bei einer Kündigung durch Sie nicht erstattet. In welchen Fällen Klate im Voraus gezahlte Entgelte anteilig erstattet, regelt Ziffer 9.
4.3 Erschöpfung
Ist das KI-Kontingent verbraucht, stehen die KI-Funktionen bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums nicht zur Verfügung. Eine bereits begonnene Anfrage führt Klate zu Ende, auch wenn das KI-Kontingent währenddessen aufgebraucht wird; der überschießende Verbrauch dieser einen Anfrage wird nicht berechnet, aber auf das KI-Kontingent des folgenden Abrechnungszeitraums angerechnet. Klate berechnet keinen Mehrverbrauch; eine Abrechnung nach Verbrauch findet nicht statt, und Ihr Monatspreis ändert sich nicht. Alle übrigen Funktionen des Tarifs bleiben nutzbar. Mit dem nächsten Abrechnungszeitraum oder mit dem Hinzufügen einer AI-Boost-Einheit (Ziffer 4.4) stehen die KI-Funktionen wieder zur Verfügung.
4.4 AI Boost
Der AI Boost ist eine wiederkehrende Zusatzleistung zu den Tarifen Pro und Team. Jede AI-Boost-Einheit erhöht das KI-Kontingent um eine Kontingenteinheit je Abrechnungszeitraum und kostet den in Ziffer 1.1 genannten Preis je Monat. Sie können bis zu 50 AI-Boost-Einheiten buchen. Für AI-Boost-Einheiten gilt Ziffer 4.2: Was am Ende des Abrechnungszeitraums nicht verbraucht ist, verfällt.
Fügen Sie AI-Boost-Einheiten während eines Abrechnungszeitraums hinzu, zeigt Ihnen die Anwendung vor der Bestätigung den anteiligen Betrag für die verbleibende Zeit des laufenden Abrechnungszeitraums an. Dieser Betrag wird sofort eingezogen; die zusätzlichen Kontingenteinheiten stehen zur Verfügung, sobald die Zahlung eingegangen ist. Schlägt die Zahlung fehl, bleibt Ihr Vertrag unverändert. Ab dem folgenden Abrechnungszeitraum ist der volle Monatspreis der AI-Boost-Einheiten Teil Ihres Gesamtpreises.
Sind Sie Verbraucher, fragt Klate Sie auch bei einer Hinzubuchung, ob die Leistung schon vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll (Ziffer 12 der AGB und Anlage 3). Ohne dieses Verlangen wird die Hinzubuchung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist wirksam und erst dann berechnet.
Verringern Sie die Zahl der AI-Boost-Einheiten, löst das keine Zahlung aus. Die Verringerung wird sofort wirksam; das KI-Kontingent des laufenden Abrechnungszeitraums bleibt bis zu seinem Ende in der bisherigen Höhe verfügbar, und den anteiligen Betrag für die verbleibende Zeit schreibt Stripe Ihnen gut (Ziffer 5.3 gilt entsprechend). Ab dem folgenden Abrechnungszeitraum gilt die verringerte Zahl. Der AI Boost endet mit dem Tarif, zu dem er gebucht ist.
5. Sitzplätze
5.1 Begriff
Ein Sitzplatz ist das Recht einer Person, im Workspace Inhalte zu bearbeiten. Personen, die Inhalte nur ansehen oder abnehmen, benötigen in den Tarifen Pro und Team keinen Sitzplatz; Einzelheiten und Obergrenzen beschreibt Anlage 1. Die Tarife Free und Pro umfassen genau einen Sitzplatz, der nicht erweitert werden kann. Der Tarif Team umfasst drei Sitzplätze; Sie können weitere Sitzplätze bis zu insgesamt 50 Sitzplätzen zu dem in Ziffer 1.1 genannten Preis je Sitzplatz und Monat hinzufügen.
5.2 Sitzplätze hinzufügen
Der Administrator des Workspace kann Sitzplätze jederzeit hinzufügen. Die Anwendung zeigt vor der Bestätigung den anteiligen Betrag für die verbleibende Zeit des laufenden Abrechnungszeitraums an. Dieser Betrag wird sofort eingezogen; die Sitzplätze stehen zur Verfügung, sobald die Zahlung eingegangen ist. Schlägt die Zahlung fehl, bleibt Ihr Vertrag unverändert und kein Sitzplatz wird hinzugefügt. Ab dem folgenden Abrechnungszeitraum ist der volle Monatspreis der Sitzplätze Teil Ihres Gesamtpreises.
Sind Sie Verbraucher, fragt Klate Sie auch bei einer Hinzubuchung, ob die Leistung schon vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll (Ziffer 12 der AGB und Anlage 3). Ohne dieses Verlangen wird die Hinzubuchung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist wirksam und erst dann berechnet.
5.3 Sitzplätze entfernen
Der Administrator des Workspace kann Sitzplätze jederzeit entfernen; die Zahl der Sitzplätze kann nicht unter drei sinken. Das Entfernen löst keine Zahlung aus und wird sofort wirksam. Den anteiligen Betrag für die verbleibende Zeit des laufenden Abrechnungszeitraums schreibt Stripe Ihnen als Gutschrift gut und verrechnet ihn mit Ihren nächsten Rechnungen; er wird nicht ausgezahlt. Endet der Vertrag, bevor die Gutschrift verrechnet ist, erstattet Klate den offenen Betrag (Ziffer 10.2 der AGB). Ab dem folgenden Abrechnungszeitraum gilt der niedrigere Monatspreis. Das KI-Kontingent verringert sich erst mit Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums. Personen, für die nach dem Entfernen kein Sitzplatz mehr vorhanden ist, können die Inhalte weiterhin ansehen, aber nicht mehr bearbeiten; ihre Zugänge und Inhalte bleiben erhalten. Der Sitzplatz des Inhabers des Workspace kann nicht entfernt werden.
5.4 Zuweisung
Der Preis richtet sich nach der Zahl der gebuchten Sitzplätze, nicht nach der Zahl der besetzten. Einen Sitzplatz einer Person zuzuweisen, eine Einladung auszusprechen oder einen Sitzplatz wieder freizugeben, ändert den Preis nicht.
6. Rechnungen
6.1 Ausstellung
Klate stellt für jeden Abrechnungszeitraum und für jede anteilig berechnete Änderung eine Rechnung aus. Die Rechnung wird elektronisch erstellt und über Stripe übermittelt. Mit der kostenpflichtigen Bestellung stimmen Sie dem Empfang elektronischer Rechnungen zu.
6.2 Zugang
Klate sendet die Rechnung an die E-Mail-Adresse des Inhabers des Workspace oder an eine von Ihnen in Ihrem Konto hinterlegte Rechnungs-E-Mail-Adresse. Zusätzlich können Sie Ihre Rechnungen in Ihrem Konto abrufen und herunterladen. Bewahren Sie Rechnungen selbst auf, soweit Sie dazu verpflichtet sind.
6.3 Inhalt
Die Rechnung enthält die Angaben nach § 14 UStG: den Namen und die Anschrift von Klate, die Steuernummer oder die USt-IdNr. von Klate (Ziffer 10), Ihren Namen und Ihre Anschrift, eine fortlaufende Rechnungsnummer, das Ausstellungsdatum, den Leistungszeitraum, die Bezeichnung der Leistung, den Nettobetrag, den Steuersatz und den Steuerbetrag sowie den Gesamtbetrag. Bei Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (Ziffer 1.3) enthält sie nach § 14a Absatz 1 UStG den Hinweis „Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers“ sowie die USt-IdNr. von Klate und Ihre USt-IdNr.
6.4 Angaben von Unternehmern
Diese Ziffer 6.4 gilt nur für Unternehmer. Sie können in Ihrem Konto den Namen Ihres Unternehmens, Ihre Rechnungsanschrift und Ihre USt-IdNr. hinterlegen und ändern. Die Angaben gelten für alle Rechnungen, die nach der Eingabe ausgestellt werden. Für die Richtigkeit Ihrer Angaben sind Sie verantwortlich. Fragen zu bereits ausgestellten Rechnungen richten Sie an support@klate.ai.
7. Preisänderungen
7.1 Ankündigung
Klate kann die Preise dieser Anlage 2 für künftige Abrechnungszeiträume ändern. Klate kündigt eine Preisänderung mindestens 30 Tage vor dem Abrechnungszeitraum, ab dem sie gelten soll, in Textform an. Die Ankündigung nennt den neuen Preis, den Abrechnungszeitraum, ab dem er gelten soll, und Ihr Recht, den Vertrag zu kündigen. Eine Preisänderung gilt frühestens ab dem ersten Abrechnungszeitraum, der nach Ablauf der 30 Tage beginnt. Sie gilt nie für einen laufenden oder bereits bezahlten Abrechnungszeitraum.
7.2 Kündigungsrecht
Sie können den Vertrag bis zum Beginn des Abrechnungszeitraums, ab dem der neue Preis gelten soll, nach Ziffer 11 der AGB kündigen. Bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gilt der bisherige Preis.
7.3 Zustimmung
Ein höherer Preis gilt nur, wenn Sie ihm zustimmen. Ihre Zustimmung erklären Sie in der Anwendung; Klate zeichnet sie mit Datum auf. Schweigen, die weitere Nutzung oder das Ausbleiben einer Kündigung gelten nicht als Zustimmung. Lehnen Sie ab oder stimmen Sie bis zum Beginn des angekündigten Abrechnungszeitraums nicht zu, gilt unsere Mitteilung als Kündigung Ihres kostenpflichtigen Tarifs zum Ablauf des vorangehenden Abrechnungszeitraums; Ihr Konto und Ihre Inhalte bleiben im Tarif Free erhalten (Ziffern 10.4 und 11.4 der AGB). Ein niedrigerer Preis gilt ohne Zustimmung ab dem angekündigten Abrechnungszeitraum.
7.4 Keine einseitige Anpassung
Eine einseitige Anpassung laufender Preise, eine Preisgleitklausel oder eine Kopplung an einen Index gibt es nicht. Änderungen der gesetzlichen Umsatzsteuer wirken sich unmittelbar auf den Gesamtpreis aus; sie sind keine Preisänderung im Sinne dieser Ziffer 7.
8. Verzug
8.1 Eintritt
Verzug tritt nach den gesetzlichen Vorschriften ein, insbesondere durch eine Mahnung nach Fälligkeit (§ 286 BGB). Das Verfahren bei einem fehlgeschlagenen Einzug, einschließlich der Wiederholung des Einzugs, der Benachrichtigung, der Aussetzung der KI-Funktionen und einer Beendigung des Vertrags, regelt Ziffer 10.5 der AGB.
8.2 Verzugszinsen für Verbraucher
Diese Ziffer 8.2 gilt für Verbraucher. Im Verzug schulden Sie Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Absatz 1 BGB).
8.3 Verzugszinsen für Unternehmer
Diese Ziffer 8.3 gilt nur für Unternehmer. Im Verzug schulden Sie Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Absatz 2 BGB).
8.4 Kosten der Rechtsverfolgung
Eine pauschale Mahngebühr berechnet Klate nicht. Klate kann die nachgewiesenen Kosten der Rechtsverfolgung verlangen, die durch den Verzug entstehen, etwa die Kosten eines beauftragten Inkassodienstleisters oder Rechtsanwalts, soweit sie erforderlich und angemessen sind. Gegenüber Verbrauchern sind die Kosten eines Inkassodienstleisters höchstens in der Höhe ersatzfähig, die ein Rechtsanwalt nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz für dieselbe Tätigkeit verlangen könnte. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
9. Erstattungen
9.1 Ordentliche Kündigung durch den Kunden
Kündigen Sie ordentlich (Ziffer 11.2 der AGB), endet der Vertrag mit Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums. Bis dahin steht Ihnen der Tarif in vollem Umfang zur Verfügung. Das für den laufenden Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt wird nicht erstattet. Ein nicht verbrauchtes KI-Kontingent wird nicht erstattet (Ziffer 4.2).
9.2 Beendigung oder Einstellung durch Klate
Kündigt Klate den Vertrag oder einen kostenpflichtigen Tarif ordentlich (Ziffern 11.2 und 11.5 der AGB), stellt Klate den Dienst, einen Tarif oder eine wesentliche Funktion ein (Ziffer 14.2 der AGB), kündigt Klate den Vertrag außerordentlich (Ziffer 21 der AGB) oder endet der Vertrag nach einem Ereignis höherer Gewalt (Ziffer 22 der AGB), erstattet Klate das im Voraus gezahlte Entgelt anteilig für die Zeit nach der Beendigung; das gilt auch für das Entgelt für AI-Boost-Einheiten. Dasselbe gilt, wenn Sie den Vertrag aus einem der in Ziffern 7.7, 14, 22 und 24.3 der AGB genannten Gründe kündigen. Die Erstattung wird taggenau berechnet und auf das Zahlungsmittel geleistet, mit dem Sie gezahlt haben.
9.3 Widerrufsrecht
Diese Ziffer 9.3 gilt für Verbraucher. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt von dieser Ziffer 9 unberührt. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular enthält Anlage 3; Ziffer 12 der AGB beschreibt die Ausübung.
9.4 Gesetzliche Rechte
Ihre gesetzlichen Rechte bei Mängeln, insbesondere das Recht zur Minderung, bleiben von dieser Ziffer 9 unberührt (Ziffer 15 der AGB).
10. Umsatzsteuerlicher Hinweis
Klate Technology UG (haftungsbeschränkt) ist im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 145040 eingetragen. Die Erteilung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer steht noch aus. Klate unterliegt der Regelbesteuerung und weist die Umsatzsteuer in den Rechnungen aus. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer von Klate: [USt-IdNr.]. Bis zu ihrer Erteilung enthalten Rechnungen die Steuernummer von Klate. Klate ergänzt die USt-IdNr. in dieser Anlage 2, sobald sie erteilt ist; das ist keine Preisänderung im Sinne von Ziffer 7.
Stand: 8. Oktober 2026 · Version 1.1